SPD-Ortsverein Celle

Ihre SPD in der Stadt Celle

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bei der SPD in der Stadt Celle! Hier auf unserer Website finden Sie Informationen zu uns und unserer Arbeit. Wir freuen uns auf Ihre Anregungen und Kritik – und ganz besonders, wenn Sie mitmachen wollen! Dazu laden wir Sie herzlich ein.

Ihr Christoph Engelen
Vorsitzender des
SPD-Ortsvereins Celle

Wenn es an der Haustür klingelt

Der SPD-Ortsverein Celle führt ab dieser Woche Hausbesuche im Stadtgebiet von Celle durch. Schwerpunkt in der kommenden Woche ist der Stadtteil Neuenhäusen. So wird der Neuenhäuser Ortsbürgermeister Dr. Jörg Rodenwaldt gemeinsam mit anderen Kandidatinnen und Kandidaten der SPD diese Hausbesuche nutzen, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und bei Interesse die politischen Ziele der kommenden Jahre für die gesamte Stadt und den jeweiligen Ortsteil vorzustellen. Auch Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende wird punktuell Hausbesuche durch die SPD-Kandidatinnen und Kandidaten begleiten. Wer nicht zu Hause ist, kann trotzdem den Dialog zur SPD finden! Bei nicht angetroffenen Haushalten hinterlassen die SPD-Kandidatinnen und Kandidaten eine Postkarte mit einer Umfrage, welche direkt an die SPD zurückgeschickt werden kann.

Das Foto zeigt die beiden Spitzenkandidaten für die Stadtratswahl im Wahlbereich 2 (Neuenhäusen/Westercelle), Elmast Süzük und Dr. Jörg Rodenwaldt, an der Haustür einer Bewohnerin des Stadtteils Neuenhäusen.

Zum Thema: OB-Wahlprogramme im Vergleich

Der Hemmschuh für unser Stadt und deren Entwicklung war und ist die CDU! Inzwischen auch oft genug gemeinsam mit den Unabhängigen und der FDP. Sie haben in den vergangenen Jahren versucht den neuen Motor unserer Stadt Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende abzuwürgen. Ausgezeichnet haben sich diese Parteien dadurch, dass es zu wenig Bereitschaft gab Herrn Mende in seinem Wählerauftrag zu unterstützen.

Wer jetzt anfängt mit Steinen zu werfen, muss auch vor seiner eigenen Haustür fegen! Es sei nur daran erinnert, dass die CDU Jahrelang an dem überforderten CDU Stadtbaurat Dr. Matthias Hardinghaus festgehalten hat und somit notwendige Entwicklungen gefährdet und verlangsamt wurden.

Gleiches gilt für die ehemalige erste Stadträtin und Kämmerin Frau Dr. Schmidt von der CDU. Auch hier wurde unbeirrt an dieser festgehalten, ohne die wirklichen Interessen der Stadt im Auge gehabt zu haben. Heute sind wir in der Stadt froh, dass der neue erste Stadtrat und Kämmerer Thomas Bertram heißt und gemeinsam mit OB Mende die Haushaltspolitik Hand in Hand auf Vordermann bringt.

Trotz der ständigen Behinderung der Mehrheitsfraktionen hat Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende eine überzeugende Bilanz vorgelegt. Diese Bilanz macht deutlich, wie erfolgreich Herr Mende gewirkt hat, und führt der CDU und ihrem Kandidaten vor Augen, dass der Spruch „Celle kann mehr“ nichts anderes als eine Seifenblase ist, die genauso zerplatzt wie die Versprechungen der englischen EU Austrittsbefürworter.

Celle gehört zu den ersten Kommunen, die in Niedersachsen die Doppik eingeführt haben. Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende rechnet wie die Wirtschaft und hat endlich Schluss mit der 60-jährigen CDU Administration gemacht, die auf Kosten des Vermögens der Stadt vor sich hingearbeitet hat. Viele Dinge die den Haushalt heute noch belasten, liegen in der Ursache in der Verantwortung von 60 Jahren CDU Herrschaft. Endlich wird der Haushalt der Stadt generationsgerecht dargestellt.

Es ist unerträglich wie die CDU mit ihrem Kandidaten die Menschen in Celle für dumm verkaufen will und Tatsachen immer wieder verschweigt oder verdreht. In England kommt jetzt das große Erwachen. Es bleibt zu hoffen, dass die Bürgerinnen und Bürger den Großankündigern und angeblichen Bessermachern hier in Celle nicht auf den Leim gehen und sich daran erinnern wie die Situation vor der Amtszeit von Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende war.

Noch in der Haushaltsplanung von Dr. h.c. Biermann für das Jahr 2009 sind Steuereinnahmen bis zum Jahr 2012 allein in der Gewerbesteuer von fast 210 Mio € prognostiziert worden – tatsächlich sind aber nur 158 Mio € gekommen. Ein Defizit von 51 Mio € weniger, welche durch den neuen Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende erstmal aufgefangen werden mussten. Im Bereich der Einkommens- und Umsatzsteueranteile hatte Herr Biermann eine Einnahme von 101,2 Mio € bis 2012 vorausgesagt, tatsächlich sind nur 90,7 Mio € geflossen – also weitere 10 Mio € weniger.

Allein das führt schon zu den von andern beklagten 60 Mio €.

Dazu kommt, dass die neue Doppik natürlich Rückstellungen erfordert hat. Zu nennen sind hier u.a. die Abschreibungen und die Pensionsrückstellungen. Vor solchen Herausforderungen standen seine Vorgänger niemals. So mussten jährliche Abschreibungen von gut 11 Mio. € dargestellt werden. Auf die sieben Amtsjahre von Oberbürgermeister Mende gerechnet sind das also rund 77 Mio €, die zusätzlich gegenüber der CDU Zeit erwirtschaftet werden mussten und weitere rund 70 Mio € an Pensionsrückstellungen.

Ein Blick auf die Vermögensentwicklung macht deutlich, dass diese trotz der erheblichen zusätzlichen Belastungen insgesamt positiv ist. Die Investitionskredite sind z.B. nur um rund 7 Mio. € seit 2009 angestiegen. Das Gesamtvermögen der Stadt dagegen ist in der Zeit seit 2009 um 71 Mio. € gestiegen!

Alles in Allem eine gute Bilanz des Oberbürgermeisters Dirk-Ulrich Mende und die Sicherheit, dass mit dieser Erfahrung und seinem Kämerer an Bord, die Ziele eines ausgeglichen Haushalts auch erreicht werden. Hier darf es keinen Wechsel geben!

Für den wichtigen Bereich der Familienpolitik erfahren wir vom Kandidaten der CDU nur Floskeln. Diese hören sich zwar nett an, aber konkrete Maßnahmen findet man nicht oder sie wurden im Mende-Programm abgeschrieben. Es ist schon erstaunlich, wie viele zentrale Handlungsfelder von Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende, welcher er bereits am 23.2. 2016 vorgestellt hat, sich jetzt im Juni im veröffentlichten „Programm“ bei Herrn Nigge wieder finden. Konkrete Beispiele sind u.a. das Wohnraumkonzept, die neue Baugebiete oder die Ganztagsbetreuung.

Im Wirtschaftsteil des CDU Kandidaten findet man übrigens auch nur heiße Luft und typische nichts sagende Statements, die alles versprechen aber nichts sagen, wie man es von der CDU kennt. Das Programm von Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende ist dahingegen klar formuliert mit dem Ziel gemeinsam mit der Wirtschaft den Wirtschaftsstandort Celle 2030 zu entwickeln. Interessant ist, dass der CDU Kandidat erklärt hat, keine eigene Verantwortung für die Wirtschaftsförderung übernehmen zu wollen. Da wundert es nicht, dass seine Ziele blumig und unkonkret formuliert sind.

Für den Tourismus hat die CDU mit ihrem Kandidaten auch keine neuen Ideen. Auch hier werden wieder nur Handlungsfelder thematisiert, die längst schon bespielt werden. Schlimmer wird es noch bei der Bildung: Hier offenbart das Programm des CDU Kandidaten, dass Herr Dr. Nigge gar nicht weiß, in welcher Stadt er sich um das Amt des Oberbürgermeisters bemüht und das er in Celle eben nicht zu Hause ist. Er will eine Inventur der Bildungslandschaft durchführen? Brauch er nicht, die Celler SPD gibt ihm gerne eine Nachhilfestunde. Die IGS ist gegen deutlichen Widerstand der CDU durch Dirk-Ulrich Mende ermöglicht worden und ist heute die beliebteste Schule bei den weiterführenden Schulen und der Ausbau der Ganztagsgrundschulen wurde unter Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende weitergeführt und verbessert. Sein nächstes Ziel ist übrigens ein bilinguales Angebot in Celle aufzubauen.

Beim Thema Sicherheit will der CDU Kandidat ebenfalls alle Dinge auf den Prüfstand stellen. Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende ist hier viel weiter. Ein gutes Beispiel ist an dieser Stelle die Sicherheitspartnerschaft mit der Polizei, diese hat sich wirklich bewährt! Dort wo der CDU Kandidat vielleicht doch lieber zuerst eine Beratung in Anspruch nehmen sollte, haut er gleichwohl populistische Wahlversprechen raus. Beste Beispiele sind seine Äußerungen zum Abiumzug und zur Schloßbergfete. Um bei den Jugendlichen zu punkten setzt er ihre Sicherheit aufs Spiel. So zeigt er nicht die angekündigte „Flagge“ für die Sicherheits- und Rettungsdienste. Auf so wenig Haltung kann unsere Stadt getrost verzichten!

Das angesprochene Abschreiben kommt übriges besonders schön zum Ausdruck, wenn der CDU Kandidat eine Sporthalle fordert. Dieses Projekt ist von Oberbürgermeister Mende schon vor einem Jahr als notwendig auf den Weg gebracht worden. Dirk-Ulrich Mende hat dafür gesorgt, dass erforderliche Vorplanungen möglich gemacht wurden und dass auch das Sportentwicklungsgutachten sich dazu geäußert hat.

Bei Förderung der Kultur, wurde auch abgeschrieben und es gibt nichts Neues von der CDU. Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende hat ein Kulturdezernat in Celle eingerichtet, nicht etwa die CDU. Er hat für die Förderung der Kultur und des Sportes gekämpft, während die CDU im Rat die Mittel für die Sportförderung gekürzt und in einem Jahr sogar die Sportlerehrung unmöglich gemacht hat.

Gleiches gilt für den Klimaschutz – hier feiert er sich mit „Urban Gardening“ in einer Stadt die so viel Grün hat! Dies ist kein überzeugender Ansatz. Mit Herrn Mende ist die Stadt Celle längst auf dem anspruchsvollen Weg der Nachhaltigkeit. Es wurden schon Teile der Stadt (u.a. die Congress Union) entsprechend zertifiziert. Zudem sind wir im Verbund mit dem „Nachhaltigen Celle“ sowie der CTM auf dem Weg, die Stadt insgesamt entsprechend zu zertifizieren. Das sind Ziele und keine Worthülsen!

Zum Thema Mobilität gilt gleiches – nicht Neues beim Hamburger Kandidaten. Während sich OB Mende seit seinem Dienstantritt engagiert und mit viel Durchhaltewillen dem Thema GVH Anbindung verschrieben hat. Inzwischen ist auch der Landkreis dafür und unterstützt diese Forderung.

Geleckt, gelackt und ahnungslos – so kommt das Programm des CDU Kandidaten daher. Es könnte für jede Stadt geschrieben sein. Uns geht es um Celle! Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende hat bewiesen, dass er Haltung hat! Dirk-Ulrich Mende ist kein Hetzer, der Halbwahrheiten verkauft, um Stimmen zu gewinnen. Mende ist geradlinig, konsequent und denkt zu Ende. Er handelt für eine vielversprechende Zukunft für Celle!

Reaktion auf das CDU-Wahlprogramm

Der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Celle, Christoph Engelen, begrüßt, dass die CDU und ihr Kandidat jetzt endlich ihr Programm vorgelegt haben.

Christoph Engelen äußert sich dazu wie folgt:

„Wer behauptet Celle kann mehr, sollte eigentlich pünktlich liefern. Angekündigt war das Programm ja bereits für den Mai. Ein Monat Verspätung, das ist mehr als die Bahn sich sich bei Verspätungen erlaubt.

Inhaltlich zeigt dieses Programm nichts Neues. In meinen Augen ist es ein vom Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende in weiten Teilen abgeschriebenes Programm. Das Nigge-Programm wimmelt nur von schnörkeligen Formulierungen ohne konkreten Inhalt. Der Kandidat der CDU stellt darauf ab, kein „Politiker“ zu sein. Das Gegenteil ist der Fall: Allein das Bildungskapitel enthält null konkrete Aussage. Nigge ist der Prototyp des schwafelnden Politikers.

Er will von allem eine „Inventur“ machen. Das ist wohl die üblichste Formulierung, wenn man keine Ahnung hat. Das Programm hat null klare Linien, es ist eine Aneinanderreihung von Plattitüden. Er will „Stadtmanager“ sein, der nur auf Wirtschaftlichkeit achtet. Will er damit Daseinsvorsorge kaputtmachen und insbesondere den Kolleginnen und Kollegen in der Verwaltung an den Kragen? Die diffamiert er nämlich mal schön pauschal.

Richtig spannend sind seine Aussagen zu Investitionen: Will der CDU-Kandidat künftig alle notwendigen Zukunftsinvestitionen lassen und dafür sorgen, dass Celle den Anschluss verliert? Schon jetzt wechselt Herr Nigge seine Positionen. Erst Entschuldung in fünf Jahren, jetzt die schwarze Null. Wer so schnell seine Meinung ändert, ist unglaubwürdig und ist das Gegenteil von verlässlich!

Mit Nigge als Oberbürgermeister bleibt Celle stehen – das wären die Folge seines Programms. Knapper gesagt: Nigge wäre eine Vollbremsung für die Stadt.“

Veranstaltung: „Wohin steuert die Türkei?“

„Wir müssen weiter mit den demokratischen Kräften in der Türkei im intensiven Gespräch bleiben und diese Menschen in ihrer äußerst schwierigen Situation nicht allein lassen, sondern sie im Rahmen unserer Möglichleiten unterstützen“, so eine der Schlussfolgerungen des Celler Oberbürgermeisters Dirk-Ulrich Mende in einer interessanten Diskussionsveranstaltung zur aktuellen Lage der Menschen in der Türkei.
Eingeladen zu diesem Gedankenaustausch und Dialog hatte der SPD-Ortsverein Celle. Als besonderen Gast konnte der Diskussionsleiter Dietrich Burggraf den türkischen HDP-Parlamentsabgeordneten Ali Atalan begrüßen. Unter Burggrafs kompetenter Moderation entwickelte sich ein spannender Informationsabend, der hochaktuelle Eindrücke aus der Türkei vermittelte.
Ali Atalan ist Parlamentsabgeordneter im türkischen Parlament und lebte 30 Jahre in Deutschland. Er hat an der Uni in Bochum studiert und ist gelernter Politologe und Übersetzer. Atalan ist kurdischer Herkunft und ezidischen Glaubens. Er vertritt innerhalb der HDP die ezidische Minderheit seit Juni 2015 im türkischen Parlament. Atalan pflegt seit Jahren verwandtschaftliche und auch freundschaftliche Beziehungen zu kurdischen Familien und deutschen Freunden in unserer Heimatstadt Celle.

Seine parlamentarische Immunität wurde jüngst in der Türkei aufgehoben. Auf Grund der aktuellen angespannten politischen Situation in der Türkei und hier auch insbesondere in seiner Wahlbezirksstadt Mardin, berichtete Atalan von den Konflikten zwischen den kurdischen Widerstandskämpfern und den radikal vorgehenden türkischen Sicherheitskräften. Atalan war im Rahmen dieser Auseinandersetzungen wochenlang in einem Hochhaus in Mardin eingeschlossen und war Gefangener in der eigenen Stadt. Mehrere weitere Städte in der Region wurden von der türkischen Armee belagert und zum Teil zerstört. Atalan stellte in der Diskussion eindeutig klar, dass er das militante Vorgehen der kurdischen PKK in diesem Konflikt, ebenfalls verurteile.
Eine Lösung in der jetzigen Situation konnten verständlicherweise weder OB Mende noch Ali Atalan anbieten. Der politische Isolationsprozess der Türkei, der durch den autokratisch agierenden Präsidenten Erdogan geradewegs provoziert und bewusst inszeniert wird, muss gestoppt werden. Darüber waren sich Mende und Atalan einig.
Atalan war sich sicher, dass Erdogan kein wirkliches Interesse daran habe, der europäischen Wertegemeinschaft beizutreten.
Mendes Resümee ging in eine ähnliche Richtung: „Die politisch verfahrene Situation kann nur im gesamteuropäischen Konsens gelöst werden. Hier müssen alle Beteiligten aufeinander zugehen und wie die Eziden, Türken und Kurden vor Ort in Celle miteinander reden und einander zuhören.“
Eine Zuhörerin aus dem Publikum fragte Ali Alatan abschließend, ob er sich nach Aufhebung seiner Immunität und nach den Drohungen Erdogans gegenüber türkischstämmigen deutschen Politikern persönlich überhaupt noch sicher fühlen würde: „Nein ich fühle mich nicht mehr sicher; aber ich werde mich dieser realen Situation stellen und weiter für eine friedliche und demokratische Türkei in einem friedlichen Europa kämpfen.“

Workshop, Auftaktfeier, Fotoshooting

Viel los war dieses Wochenende im SPD Ortsverein Celle. Am Samstag trafen sich die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl und diskutierten über das Wahlprogramm. Abends ging es dann auf das Schiff MS Loretta zur Auftaktfeier für den diesjährigen Wahlkampf. Bei Essen vom Grill und Getränken konnten hier auch Gespräche abseits des politischen Geschäfts stattfinden. Auch am Sonntag hatten die Kandidatinnen und Kandidaten keine Ruhe: das erste Fotoshooting fand statt.

Die Vorbereitungen laufen!

Die ersten Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2016 haben begonnen. Die alten Plakate müssen von den Plakatständern runter. Hand in Hand arbeiteten die Genossinnen und Genossen, um alles auf Vordermann zu bringen. Dank tatkräftiger Unterstützung war nach wenigen Stunden die Arbeit geschafft und alle konnten in ihr wohlverdientes Wochenende starten!

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